Mai 2020 Schrittweise Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen in der Corona-Pandemie / Allgemeine Ausgangsbeschränkung entfällt / Erleichterungen bei Besuchsverbot in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Altenheimen / Maßvolle Öffnung bei Hotellerie und Gastronomie 5. der Begleitung Sterbender, 3.12 Musikschulen und Fahrschulen dürfen nur noch online unterrichten. „Unsere Aufgabe ist, Bayern zu schützen.“ Bayerische staatsregierung kabinett. Für Donnerstag wurde eine weitere Kabinettssitzung einberufen, um auf Beschlüsse der morgigen Sitzung in Berlin reagieren zu können und weitere Maßnahmen verabschieden zu können. Kabinett berät: Drohen schärfere Corona-Regeln in Bayern? Für den Verstoß gegen die landesweite Ausgangssperre wird ein Mindestbußgeld von 500 € festgesetzt. 3.11 Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierte Spielgruppen für Kinder sind geschlossen. 6. Hotspot-Bayern: Kabinett bereitet harten Corona-Lockdown vor ... harten Lockdown in ganz Deutschland ab diesem Mittwoch steht nun im bayerischen Kabinett die Feinabstimmung an. Dezember 2020 (Mittwoch) bis zum 10. Der harte Corona-Lockdown in Bayern ab Mittwoch ist beschlossene Sache. Bewertungen lesen und vergleichen Die offizielle Webseite der Bayerischen Staatsregierung bietet aktuelle Meldungen und wichtige Informationen rund um den Freistaat Bayern Die Bayerische Staatsregierung würdigt diesen engagierten Einsatz mit einem Bonus von einmalig 500 Euro.Der Corona-Bonus soll allen … Einzelne Landkreise in Bayern haben bereits drastische Schritte in Richtung eines „harten Lockdown“ ergriffen. Hinweise zum Verhalten in Sozialen Netzwerken. Dezember 2020 eingerichtet. Allgemeine Informationen über www.bayern.de, 2. Huml: Ärztliche Versorgung auch über Weihnachten und Neujahr gewährleistet - Bayerns Gesundheitsministerin beantwortet wichtige Corona-Fragen ... FÜRACKER: ABGABEFRISTEN FÜR STEUERERKLÄRUNG 2019 WERDEN VERLÄNGERT - Entlastung für Steuerberaterinnen und Steuerberater // Unternehmen ... Sozialministerin Carolina Trautner: „Wir setzen damit ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und stellen uns an die Seite der Betroffenen, denen ... Familienministerin Trautner zieht erste Zwischenbilanz: „Die Förderung von Kinderwunschbehandlungen wird in Bayern rege in Anspruch genommen ... Bauhüttenwesen im UNESCO-Register Guter Praxisbeispiele, Pressemitteilung Nr. Vom 16. 5. 1. Das dient dem Schutz aller. Hinweis (01.12.20): Dieser Artikel war ein Vorbericht auf die Pressekonferenz nach der heutigen Sitzung des bayerischen Kabinetts. Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse- Tool Matomo. Ministerrat beschließt weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Im Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2018 bis 2023 ist vereinbart, dass der Freistaat Bayern auch künftig ohne neue Schulden auskommt und die ab dem Jahr 2020 geltende verfassungsrechtliche sog. Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse- Tool Matomo. 3.14 Die Einhaltung der Infektionsschutzregeln wird von der Polizei und den Ordnungsbehörden kontrolliert. Wenn Sie das Feld durch einen Klick aktivieren, werden Informationen an den Betreiber von YouTube übertragen. das Nähere für eine Notbetreuung für Eltern, die ihre Kinder nicht selbst betreuen können, durch Bekanntmachung regeln. Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer gegenüber dem Landesdurchschnitt deutlich erhöhten 7-Tage-Inzidenz sollen daher regional umgehend weitere Maßnahmen ergriffen werden, um die Ausbreitung der Coronainfektionen zu stoppen. 3.10 Die bayerischen Schulen werden geschlossen. 4. Dezember 2020 (Mittwoch) umgesetzt. Der Ministerrat bekräftigt, dass die solide und generationengerechte Finanz- und Haushaltspolitik in Bayern fortgesetzt wird. Zu inventarisierende Güter können ausgebucht werden. Dezember 2020 gilt darüber hinaus, dass sich bei Treffen im engsten Familienkreis alle Angehörige des eigenen Hausstands mit höchstens vier über den eigenen Hausstand hinausgehenden Personen (zuzüglich deren Kinder im Alter bis 14 Jahren) treffen dürfen, gleichgültig aus wie vielen Hausständen diese vier Personen kommen. In Bayern berät heute das Kabinett in einer Videokonferenz über die angespannte Corona-Lage. Januar 2021 gelten daher folgende ergänzende Maßnahmen: 3.1 Das Infektionsgeschehen in Bayern macht es notwendig, dass landesweit eine nächtliche Ausgangssperre von 21 Uhr bis 5 Uhr früh gilt. Mit Schwerpunkt "Folgen der Corona-Pandemie" leitet Bayerns Ministerpräsident Markus Söder an diesem Sonntag eine Sitzung des Ministerrats. Die Zahl der Neuinfektionen beginnt wieder exponentiell zu wachsen. Trotzdem sehen wir jetzt auch in Bayern: Die geltenden Maßnahmen reichen nicht aus, um das Pandemiegeschehen in Bayern zu kontrollieren. Dezember 2020 bis 10. Bei der Sitzung … Die Notbetreuung gilt für Kinder der Jahrgangsstufen 1 bis 6 sowie für Schüler der Förderschulen und Kinder mit Behinderungen. Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien, Staatsminister des Innern, für Sport und Integration, Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr, Staatsminister für Wissenschaft und Kunst, Staatsminister der Finanzen und für Heimat, Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Staatsminister für Umwelt und Verbraucherschutz, Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales, Staatsministerin für Gesundheit und Pflege, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, Staatssekretärin im Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege, Ehrenpatenschaft bei Mehrlingsgeburten - Antragsformular, Leiter Staatskanzlei, Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien, Pressestelle der Bayerischen Staatskanzlei, Öffentliche Ausschreibungen der Bayerischen Staatskanzlei, Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Die Bevollmächtigten Bayerns beim Reich und Bund seit 1868, Praktikum in der Bayerischen Repräsentanz in Prag, Pressemitteilungen des Justizministeriums, Pressemitteilungen des Kultusministeriums, Pressemitteilungen des Wissenschaftsministeriums, eGovernment: Die Daten sollen laufen, nicht die Bürger, Ihr Vorschlag zählt - Bürger-Engagement für Moderne Verwaltung, Ihr Vorschlag zählt - Innovative Ideen für den öffentlichen Dienst, Pressemitteilungen des Finanzministeriums, Pressemitteilungen des Wirtschaftsministeriums, Pressemitteilungen des Umweltministeriums, Pressemitteilungen des Landwirtschaftsministeriums, Pressemitteilungen des Sozialministeriums, Pressemitteilungen des Gesundheitsministeriums, Pressemitteilungen des Digitalministeriums, Hightech Agenda Plus: Bayerns Innovationssprung nach Corona, Staatliche Auszeichnungen für die Rettung von Menschen aus Lebensgefahr, Coronavirus in Bayern – Informationen auf einen Blick, Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie, Pressestellen der Bayerischen Staatsregierung, 1. 3.6 In der Gastronomie sind weiterhin nur die Abgabe und Lieferung mitnahmefähiger Speisen und Getränke zulässig. Wie benutzen Sie diese Internet-Seite? Weiterhin gelten die bisherigen Maßnahmen wie die Maskenpflicht auch am Platz, das Gesangsverbot (Beschränkung auf liturgischen Gesang) und der Mindestabstand. Wegen der sich verschärfenden Corona-Lage in Bayern hat Ministerpräsident Markus Söder für diesen Sonntag sein Kabinett zu einer Sondersitzung … 3.9 In Bayern bestehen bereits strenge Schutzvorschriften für Alten- und stationäre Pflegeheime. Für die Zeit bis zu den regulären Weihnachtsferien (also bis einschließlich 22. Darüber stimmt am Dienstag der Landtag ab. Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Coronavirus in Bayern - Informationen auf einen Blick, Ehrenpatenschaft bei Mehrlingsgeburten - Antragsformular, Leiter Staatskanzlei, Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien, Pressestelle der Bayerischen Staatskanzlei, Öffentliche Ausschreibungen der Bayerischen Staatskanzlei, Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Die Bevollmächtigten Bayerns beim Reich und Bund seit 1868, Praktikum in der Bayerischen Repräsentanz in Prag, Pressemitteilungen des Justizministeriums, Pressemitteilungen des Kultusministeriums, Pressemitteilungen des Wissenschaftsministeriums, eGovernment: Die Daten sollen laufen, nicht die Bürger, Ihr Vorschlag zählt - Bürger-Engagement für Moderne Verwaltung, Ihr Vorschlag zählt - Innovative Ideen für den öffentlichen Dienst, Pressemitteilungen des Finanzministeriums, Pressemitteilungen des Wirtschaftsministeriums, Pressemitteilungen des Umweltministeriums, Pressemitteilungen des Landwirtschaftsministeriums, Pressemitteilungen des Sozialministeriums, Pressemitteilungen des Gesundheitsministeriums, Pressemitteilungen des Digitalministeriums, Hightech Agenda Plus: Bayerns Innovationssprung nach Corona, Staatliche Auszeichnungen für die Rettung von Menschen aus Lebensgefahr, Coronavirus in Bayern – Informationen auf einen Blick, Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie, Pressestellen der Bayerischen Staatsregierung, 1. In Bayern werde das Anfang September im Kabinett auch diskutiert. Allgemeine Informationen über www.bayern.de, 2. München - Wegen der sich verschärfenden Corona-Lage in Bayern hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für diesen Sonntag sein Kabinett zu einer Sondersitzung zusammengerufen. Euro) fortgeführt. Dauerhaft aktivieren ... Deutschland ab diesem Mittwoch steht nun im bayerischen Kabinett die Feinabstimmung an. Die bestehenden Quarantäneverpflichtungen werden konsequent vollzogen und bußgeldpflichtig kontrolliert. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Youtube übermittelt werden. Das bedeutet konkret: Von 21 Uhr bis 5 Uhr ist der Aufenthalt außerhalb der Wohnung untersagt, es sei denn, dies ist begründet aufgrund Bei der Sitzung … Es ist Zeit zu handeln, und zwar noch deutlich vor Weihnachten. Schulveranstaltungen und Mittagsbetreuung finden nicht statt. Für die von der Schließung betroffenen Unternehmen soll es Abschlagszahlungen ähnlich wie bei den außerordentlichen Wirtschaftshilfen geben. 3.15 Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wird beauftragt, die nötigen Rechtsänderungen umzusetzen und den zugehörigen Bußgeldkatalog zu aktualisieren. Sie folgen damit Stimmen aus Wissenschaft und Medizin, die für eine verstärkte Kontaktminimierung werben. Dezember 2020)», hieß es im Bericht aus der Sitzung … Weil die Zahl der Corona-Neuinfektionen im Freistaat nicht wie gewünscht nach unten … Dezember 2020)", hieß es im Bericht aus der Sitzung … Nach Angaben von Ministerpräsident Söder will die Ministerrunde über strengere Auflagen diskutieren. Der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester ist verboten. Dezember 2020 zusätzlich weitreichende Maßnahmen wie Ausgangsbeschränkungen und Ausgangssperren in Hotspots beschlossen. Hinweise zum Verhalten in Sozialen Netzwerken. Das Abbrennen und die Mitführung von Pyrotechnik werden an Silvester und Neujahr auf von den Kommunen festzulegenden publikumsträchtigen Plätzen verboten. Wochenmärkte sind nur zum Verkauf von Lebensmitteln zulässig. Das sichert Liquidität. Die Mittel für Bau- und Unterhalt der Staatsstraßen in Bayern werden auf dem hohen Vorjahresniveau (rund 393 Mio. Achtung: bitte aktivieren Sie Cookies um diese Seite anzusehen! 3.5 Dienstleistungsbetriebe mit Kundenverkehr, bei denen eine körperliche Nähe zum Kunden unabdingbar ist, sind untersagt. und Datenübertragung Das Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales wird gemeinsam mit den einschlägigen Trägern der Kindertageseinrichtungen etc. 5. Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo und Logotherapien oder Podologie bleiben weiter möglich. Bayern hat deshalb bereits am 6. Informationen auf der Start-Seite von www.bayern.de, 3. Achtung: bitte aktivieren Sie Cookies um diese Seite anzusehen! Der Bund wird gesetzlich klarstellen, dass für Gewerbemiet- und Pachtverhältnisse, die von staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung von Covid-19 betroffen sind, vermutet wird, dass erhebliche Geschäftsbeschränkungen in Folge der Covid-19-Pandemie eine schwerwiegende Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB darstellen können. Angebote des Distanzlernens werden in allen Schularten und Jahrgangsstufen bis zum 18. 3.13 An der bestehenden Hotspotstrategie wird festgehalten. Die Belegungen und Zugänge in den Krankenhäusern sind besorgniserregend. Weiter sieht der Ministerrat einen Bedarf für die Auslieferung von Paketen an den Endkunden für den vierten Adventssonntag (20. Trotzdem sehen wir jetzt auch in Bayern: Die geltenden Maßnahmen reichen nicht aus, um das Pandemiegeschehen in Bayern zu kontrollieren. Das Kabinett wolle aber, dass diese Sperre für alle "einheitlich" gelte, sagte Staatskanzlei-Chef Florian Herrmann (CSU) nach der Sitzung. Der Bund ist aufgefordert, die zugesagten zusätzlichen Möglichkeiten, für die Betreuung der Kinder während des Lockdowns bezahlten Urlaub zu nehmen, umgehend zu schaffen. Das schließt neben Massagepraxen, Kosmetikstudios, Tattoo-Studios und ähnlichen Betrieben auch Friseure mit ein. Die Corona-Infektionszahlen gehen trotz des Teil-Lockdowns kaum zurück. Jetzt liegt es Söder und dem Landtag, die Beschlüsse in Bayern umzusetzen. Bis zu 80% Rabatt bei Agoda.com. 4. der unaufschiebbaren Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen und Minderjähriger, Erlaubt ist der Besuch eines weiteren Hausstands, solange dabei eine Gesamtzahl von insgesamt fünf Personen nicht überschritten wird (zuzüglich zu diesen Hausständen gehörende Kinder unter 14 Jahren). Die Staatsregierung begrüßt ausdrücklich, dass der Bund die vom Lockdown betroffenen Unternehmen, Soloselbständigen und selbständigen Angehörigen der Freien Berufe auch weiterhin finanziell unterstützt und diese Hilfe ausbaut. Hotspot-Bayern: Kabinett bereitet harten Lockdown vor ... harten Lockdown in ganz Deutschland ab diesem Mittwoch steht nun im bayerischen Kabinett die Feinabstimmung an. Sonntag, 13. ... nach der Sitzung in München. Wir verwenden Cookies, um Ihnen die optimale Nutzung unserer Webseite zu ermöglichen. Das Kabinett hat am Montag in seiner Sitzung in München eine entsprechende Erweiterung des Bußgeldkatalogs beschlossen. Januar 2021 von allen nicht zwingend notwendigen Reisen im Inland und in das Ausland abzusehen. Oktober 2020 - 00:38 . Dazu gehören neben Einschränkungen der Besuche (eine Person pro Tag mit negativem Test und FFP2-Maske) auch zusätzliche Auflagen für das Personal (Testpflicht mindestens zweimal pro Woche). Die offizielle Webseite der Bayerischen Staatsregierung bietet aktuelle Meldungen und wichtige Informationen rund um den Freistaat Bayern. Das Kabinett sehe «einen Bedarf für die Auslieferung von Paketen an den Endkunden für den vierten Adventssonntag (20. 2. der Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten oder unaufschiebbarer Ausbildungszwecke, Schon heute hat sich das bayerische Kabinett getroffen um über das weitere Vorgehen zu sprechen. Das Kabinett sehe "einen Bedarf für die Auslieferung von Paketen an den Endkunden für den vierten Adventssonntag (20. Die zuständigen Staatsministerien werden unverzüglich die notwendigen Umsetzungsschritte einleiten. Die Zahl der täglichen Todesfälle ist erschreckend. Januar 2021 geschlossen werden können, um den Grundsatz „Wir bleiben zuhause“ umsetzen zu können. Informationen in den Haupt-Bereichen auf www.bayern.de. Sie können mit einem Klick dauerhaft das Abspielen aktivieren oder im Datenschutzschalter rechts die Aktivierung auch dauerhaft wieder rückgängig machen. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Alle Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, in der Zeit bis 10. 3. der Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts, Am … Bei der Gastronomie einschließlich Imbissständen wird der Verzehr von Speisen und Getränken vor Ort auch bei mitnahmefähigen Produkten untersagt. Dezember, 13.12 Uhr: Das bayerische Kabinett will den Lockdown in einer vorgezogenen Sitzung an diesem Montag formal beschließen. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Sonntag, 13. Es werden für den Betrieb der Seite notwendige Cookies gesetzt. Binnen eines Monats haben sich die Covid-Patienten in den bayerischen Krankenhäusern von rund 2.500 auf knapp 4.200 drastisch erhöht. Wissenschaftliche Präsenzbibliotheken werden geschlossen. 6. von Handlungen zur Versorgung von Tieren oder Durch Entfernen des Häkchens können Sie die dauerhafte Aktivierung wieder deaktivieren. Dafür steht die verbesserte Überbrückungshilfe III bereit, die Zuschüsse zu den Fixkosten vorsieht. 13. Zum engsten Familienkreis gehören außer den Angehörigen des eigenen Hausstands auch Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Geschwisterkinder und deren jeweiligen Haushaltsangehörige. Foto: Matthias Balk/dpa-Pool/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ - dpa 3.4 Die Öffnung von Ladengeschäften des Einzelhandels ist untersagt. Dezember 2020 (Mittwoch) geltenden Lockdowns soll für den letzten Adventssonntag eine Auslieferung von Paketen bis zum Endkunden ermöglicht werden. Achtung: bitte aktivieren Sie JavaScript um diese Seite anzusehen! Nach Setzen des Häkchens können alle Videos dauerhaft ohne nochmalige Aktivierung abgerufen werden. 2. Die danach ausnahmsweise geöffneten Geschäfte dürfen über ihr übliches Sortiment hinaus keine sonstigen Waren verkaufen. Das Kabinett setzte den Beschluss von Bund und Ländern am Montag per Neuauflage der Infektionsschutzverordnung in geltendes Recht um. Achtung: bitte aktivieren Sie JavaScript um diese Seite anzusehen! Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier. zustimmen: Durch das Klicken auf dieses Video werden in Zukunft Youtube-Videos auf www.bayern.de eingeblendet. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kündigte allgemeine Ausgangsbeschränkungen für Bayern an. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder stimmten in ihrer Konferenzschaltung vom 13. Das Kabinett, das per Video-Schalte tagt, befasst sich im Schwerpunkt mit den Folgen der Corona-Pandemie. Dieser Einschätzung schließt sich die Staatsregierung an und setzt umgehend die nötigen Maßnahmen in Kraft. Damit tritt … 1. eines medizinischen oder veterinärmedizinischen Notfalls oder anderer medizinisch unaufschiebbarer Behandlungen, … 3.7 Der Konsum von Alkohol im öffentlichen Raum bleibt untersagt. Mit verbesserten Konditionen, insbesondere einem höheren monatlichen Zuschuss in Höhe von maximal 500.000 Euro für die direkt und indirekt von den Schließungen betroffenen Unternehmen, sichert der Bund Unternehmen und Beschäftigung. Bayerns Landeskabinett hat deshalb am Sonntag über schärfere Anti-Corona-Maßnahmen beraten. Dezember 2020) wird an den Schulen für Eltern, die ihre Kinder nicht selbst betreuen können, zudem eine Notbetreuung angeboten. 4. 7. Datenschutzhinweis. Angesichts des ab dem 16. Angesichts des anhaltend hohen Infektionsgeschehens wird noch einmal eindrücklich an die Bürgerinnen und Bürger appelliert, Kontakte in den fünf bis sieben Tagen vor Familientreffen auf ein absolutes Minimum zu reduzieren (Schutzwoche). 1. Damit kann der Handel die insoweit entstehenden Verluste unmittelbar verrechnen und steuermindernd ansetzen. Einen Tag vor dem Bund-Länder-Gipfel in Berlin hat das bayerische Kabinett zur aktuellen Corona-Lage im Freistaat getagt. Dezember 2020 darin überein, dass umgehend Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Kontakte der Bürgerinnen und Bürger möglichst einzuschränken. Um bundesweit möglichst einheitlich vorzugehen und organisatorisch gut vorbereitet in den Lockdown zu gehen, werden die landesweiten Maßnahmen auch in Bayern zum 16. Ausgenommen sind der Lebensmittelhandel einschließlich Direktvermarktung, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Filialen des Brief- und Versandhandels, Reinigungen und Waschsalons, der Verkauf von Presseartikeln, Tierbedarf und Futtermittel und der Verkauf von Weihnachtsbäumen. Am … 3.2 An den geltenden Kontaktbeschränkungen wird festgehalten. 7. von ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Gründen. 5. Der Großhandel bleibt geöffnet. Gleiches gilt für die berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung. Bayern Hotspot-Bayern: Kabinett bereitet harten ... harten Lockdown in ganz Deutschland ab diesem Mittwoch steht nun im bayerischen Kabinett die Feinabstimmung an. 4. Dezember 2020). Lesen Sie jetzt „Hotspot-Bayern: Kabinett bereitet harten Corona-Lockdown vor“. Das Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird mit dem Bund und den Ländern in zügige Verhandlungen über die Einzelheiten eintreten. 3.3 An Silvester und Neujahr besteht ein vollständiges Verbot von Versammlungen und Ansammlungen. Den mit den Schließungsanordnungen verbundene Wertverlust von Waren und anderen Wirtschaftsgütern im Einzelhandel und anderen Branchen will der Bund auffangen, indem Teilabschreibungen unbürokratisch und schnell möglich gemacht werden. Die Infektionslage in Bayern aufgrund der Coronapandemie ist ernst und verschärft sich täglich. 06.12.2020, Bayern, München: Markus Söder (CSU, r), Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern, eröffnet eine Sitzung des Ministerrats in der Staatskanzlei. Kantinen bleiben offen. Dezember 2020 zusätzlich weitreichende Maßnahmen wie Ausgangsbeschränkungen und Ausgangssperren in Hotspots beschlossen. Das Staatsministerium für Unterricht und Kultus wird das Nähere im Benehmen mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege durch Bekanntmachung regeln. 201 vom 14.12.2020 (PDF 156.17 Kb). Um Pflegebedürftige möglichst umfassend zu schützen, müssen alle mobilen Pflegedienste im Rahmen verfügbarer Testkapazitäten auch ihr mobiles Personal möglichst zweimal pro Woche testen lassen. Auf dieser Grundlage wird das Staatsministerium der Finanzen und für Heimat den Regierungsentwurf des Haushalts 2021 erstellen und ihn dem Ministerrat in der Sitzung … Alle Arbeitgeber werden dringend gebeten zu prüfen, ob die Betriebsstätten entweder durch Betriebsferien oder großzügige Home-Office-Lösungen vom 16.