Armbruster, in juris-PK SGB XII, § 95 Rz. Printausgabe ca. Kommentar aus TVöD Office Professional. Beide Gesetze stehen dabei immer wieder in der juristischen aber auch der rechtspolitischen Diskussion. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dr. Dirk Zitzen. Kapitel (§§ 41 - 46b SGB XII): Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 5. 2. 2 SGB V Übernahme der Krankenbehandlung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung § 93 SGB XII, Übergang von Ansprüchen Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten. Kapitel (§§ 27 - 40 SGB XII): Hilfe zum Lebensunterhalt 4. 62; Münder, in: LPK-SGB XII, § 62 Rz. Überleitung des Rückforderungsanspruches auf das Sozialamt gemäß § 93 SGB XII. Kapitel (§§ 8 - 26 SGB XII): Leistungen der Sozialhilfe 3. Kapitel (§§ 47 - 52): Hilfen zur Gesundheit siehe auch § 264 Abs. Jung, SGB XII § 93 Übergang von Ansprüchen. Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe nach § 27 SGB I, Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen nach § 29 SGB I. Darüber hinaus sind auch die in § 68 SGB I aufgeführten „besonderen Teile“ des Gesetzbuches erfasst (vgl. 2). § 93 SGB 12 - Übergang von Ansprüchen. Der juris PraxisKommentar SGB XII bietet eine umfassende und stets aktuelle Erläuterung der Vorschriften des Sozialhilferechts, einschließlich der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG). Dezember 2003, BGBl. I S. 2670) eine Klarstellung: Auch nach Abs. Die Überleitung von zivilrechtlichen Ansprüchen nach § 93 SGB XII Fragen aus der Praxis - Antworten für die Praxis. 3. Liegt aber ein bestandskräftiger Bescheid über die Rücknahme und die Rückforderung nach §§ 45, 50 SGB X vor, scheidet eine Überleitung nach § 93 SGB XII aus, da es einer Durchsetzung des Nachrangs der Sozialhilfe in diesem Fall nicht bedarf (LSG Baden-Württemberg, Urteil v. … Der Sozialleistungsträger kann ggf. Verpflichtungen anderer (§ 93 SGB XII - § 95 SGB XII) § 93 Übergang von Ansprüchen § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen dejure.org Übersicht SGB XII Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 94 SGB XII § 93 Übergang von Ansprüchen § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhalts- Im Falle der Überleitung eines Anspruchs des Sozialamtes gem § 93 SGB XII kann noch nicht festgestellt werden, ob und in welcher Höhe der übergeleitete Anspruch besteht. 39,00 € inkl. Eine Überleitungsanzeige ist nur dann rechtswidrig, wenn das Bestehen des übergeleiteten Anspruchs evident ausgeschlossen ist. MwSt. Printausgabe ... SGB XII - Kommentar Schellhorn / Hohm / Scheider / Legros / Busse ab 7,50 € ¹ Online-Abo 119,00 € ² Printausgabe vorbestellbar 1 S. 1 SGB XII auf sich überleiten und … 0 Rechtsentwicklung ... Mit Wirkung zum 7.12.2006 erfolgte durch das Gesetz zur Änderung des SGB XII und anderer Gesetze v. 2.12.2006 (BGBl. Ansprüche des Leistungsberechtigten auf Rückgabe des Geschenkten gemäß § 528 BGB nach § 93 Abs.
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